(STAND: FEBRUAR 2010)
Ariane Hirschner, Alte Heeresstrasse 6, 96332 Pressig, betreibt eine Internetplattform bzw.
Vermittlungsplattform unter dem Namen "KULTIKA", die unter den Web-Adressen www.kultika.de,
www.kultika.ch, und www.kultika.at abrufbar sind. KULTIKA ist dabei ausschließlich technischer
Vermittler für den Austausch von Inhalten zwischen Experten und Ratsuchenden. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGBs) regeln das Vertragsverhältnis zwischen KULTIKA und Ratsuchenden der Vermittlungsplattform. Für Experten der gelten gesonderte Vertragsbestimmungen, welche gemeinsam mit den Vertragsunterlagen ausgehändigt werden. KULTIKA erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme eines Beratungsgespräches werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich angesehen. Wesentliche Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird KULTIKA jederzeit mitteilen. Wird nach einer Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen widersprochen, so erklären Sie ihr Einverständnis mit der erneuten Inanspruchnahme des Dienstes.
(1) GEGENSTAND DES VERTRAGES
1. Das Vertragsverhältnis kommt durch durch Kontaktaufnahme zu einem Berater/in über eine gewählte Servicerufnummer zustande. Gegenstand ist die Nutzung einer Vermittlungsplattform zur Auskunftserteilung. Über die Plattform können Ratsuchende Auskünfte zu verschiedenen Themengebieten erhalten. KULTIKA stellt dabei ausschließlich eine Plattform für die Präsentation der Berater zur Verfügung und übernimmt die Vermittlung eines Kontaktes in technischer Hinsicht über die Servicerufnummern. KULTIKA steht weder für Richtigkeit, noch Qualität der erteilten Auskünfte ein. Das Unternehmen nimmt jeden einzelnen Inhalt der Beraterprofile vor, prüft diese jedoch nicht auf ihre Richtigkeit. Die Beurteilung der Kompetenz der Berater obliegt den Ratsuchenden selbst.
2. Auskünfte sind nicht dazu geeignet und bestimmt, professionellen Rat von Angehörigen der entsprechenden Berufsgruppen zu ersetzen. Insbesondere dienen Auskünfte nur der unverbindlichen Vorabinformation. Die Befolgung von Ratschlägen aus einer Auskunft liegt außerhalb der Verantwortung des Beraters. Jeder Ratsuchende handelt insofern auf eigene Verantwortung.
(2) LEISTUNGEN VON KULTIKA
Gegenstand der Leistungen von KULTIKA ist das zur Verfügung stellen einer Vermittlungsplattform und die Vermittlung von Kontakten zwischen Kunden und Berater über verschiedene Kommunikationsmedien sowie deren Abrechnung. Ein Anspruch auf die Nutzung der Plattform besteht nicht.
1. KULTIKA kann die Auswahl der zur Verfügung gestellten Themengebiete, sowie Leistungen ergänzen oder verändern, um diese zu verbessern oder an technische Entwicklungen anzupassen, sofern dies unter Berücksichtigung der Besuchers und KULTIKA zumutbar ist. KULTIKA stellt das Vermittlungsangebot im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Durch fortlaufende Wartung und Weiterentwicklung können die Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Ansprüche hieraus bestehen nicht.
2. Auskünfte sind kostenpflichtig. Der Endpreis besteht aus Verbindungsgebühren und Auskunftsentgelten. Die angegebenen Entgelte verstehen sich als Endpreise. KULTIKA legt die Verbindungsgebühren fest und ändert diese bei Bedarf. KULTIKA übernimmt keine Gewähr für das Zustandekommen, die Aufrechterhaltung und die technische Qualität der Kommunikation. Ein Anspruch auf Informationsvermittlung besteht nicht.
(3) SPEZIELLE ZUSÄTZLICHE REGELN FÜR PLATTFORMNUTZER
1. Berater sind verpflichtet, dem Ratsuchenden Auskünfte nach bestem Wissen und Gewissen zu geben, Zweifel hinsichtlich der Richtigkeit ihrer Auskunft deutlich zu machen sowie Fragen aufgrund mangelnden Sachverstandes nicht zu beantworten.
3. Den Nutzern ist es nicht gestattet, über die Plattform von KULTIKA Werbung für Mehrwertdienste oder andere Anbieter zu treiben, sowie Kunden oder Experten von KULTIKA auf andere Mehrwertdienste abzuwerben. Beim schuldhaften Verstoß sind Nutzer zur Zahlung eines pauschalen Schadenersatzes von 1000 Euro an KULTIKA verpflichtet, sowie ist KULTIKA zum dauerhaften Ausschluss von der Plattform berechtigt.
(4) HAFTUNG VON KULTIKA
1. KULTIKA haftet nicht für Auskünfte aus den vermittelten Gesprächen. Insbesondere haftet KULTIKA nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass fehlerhafte Auskünfte befolgt werden.
(5) HAFTUNG DER RATSUCHENDEN
1. Ratsuchende haften für die missbräuchliche Nutzung der Dienste, Verstöße gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige Obliegenheiten.
2. Ratsuchende stellen KULTIKA von allen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund verschuldeten Verhaltens des Mitglieds wegen der Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit diesem Vertrag geltend machen. Das Mitglied trägt alle daraus anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung. Auf Wunsch von KULTIKA muss der Ratsuchende KULTIKA in die Lage versetzen, Ansprüche Dritter auf Kosten des Mitglieds abzuwehren.
(6) ABRECHNUNG DER NUTZUNG
1. Telefonberatung: Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer als Minutenpreise. Die Abrechnung des 0900-, und Prepaidtarifs erfolgt im Minuten-Takt, der Lastschrift-Tarif im Sekundentakt. Nutzungsentgelte werden nach Gesprächsende fällig und von KULTIKA automatisch abgerechnet.
2. Bei der Beratung über den entgeltpflichtigen 0900-Mehrwertdienst erfolgt die Abrechnung über die Telefonrechnung des Anrufers.
3. Bei der Prepaid-Abrechnung erwirbt der Kunde durch Anmeldung seiner freizuschaltenden Telefonnummer, Anweisung eines bestimmtes Zahlbetrages und Freischaltung seiner Telefonnummer ein Beratungskontingent in dieser Höhe, das durch Auswahl der jeweils verfügbaren Berater eingelöst werden kann. Das Beratungskontingent wird erst gültig, wenn der Gegenwert vom Kunden bezahlt bzw. geleistet worden ist. KULTIKA kann das Konto debitorisch bis zum Geldeingang freischalten. Die Einstandspflicht des Kunden für das Beratungskontingent bleibt solange bestehen, bis die Zahlung KULTIKA wirtschaftlich ohne Widerrufsmöglichkeit des Kunden zur Verfügung steht. Für Einzahlungen auf das durch die freigeschaltete- bzw. freizuschaltende Telefonnummer identifizierte Kundenkonto werden diesem Kundenkonto Beratungskontingente gutgeschrieben und stehen danach sofort und uneingeschränkt zur Nutzung bereit. Dies gilt auch, wenn das Beratungskontingent durch Angabe einer falschen Telefonnummer einem fremden Kundenkonto gutgeschrieben wurde. Eine Erstattung des dort verbrauchten Beratungskontingents ist nicht möglich.
(7) DATENSCHUTZ
1. KULTIKA beachtet die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, des Teledienstedatenschutzgesetzes sowie weiterer gesetzlicher Datenschutzbestimmungen strikt. Alle von KULTIKA im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten (Bestandsdaten) sowie die während der Nutzung entstehenden Daten (Bewegungsdaten) werden daher ausschließlich für den Zweck der Vertragserfüllung sowie zum Zweck der Abrechnung erhoben, gespeichert und genutzt, soweit nicht das ausdrückliche Einverständnis des Mitglieds zu einer darüber hinausgehenden Nutzung vorliegt.
2. Eine Weitergabe von Bestandsdaten oder Bewegungsdaten an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung des Ratsuchenden findet weder im Rahmen von Verkauf, Miete, Leihe noch Schenkung statt. Ausgenommen hiervon sind:
- Die Übermittlung von Zahlungs- und Abrechnungsdaten an Dienstleister im für die Abrechnung notwendigen Umfang für die Dauer des Abrechnungsvorgangs.
- Die Übermittlung von Bestands- und / oder Bewegungsdaten an Ermittlungsbehörden bei überwiegendem öffentlichen Interesse an der Verfolgung oder Aufklärung einer möglichen Straftat, eines möglichen Vergehens oder einer schwerwiegenden Ordnungswidrigkeit.
- Sonstigen Dritten bei Glaubhaftmachung von Verletzung derer Rechte, insbesondere Urheberrechte, Leistungsschutzrechte etc.
(8) SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort für diese Vereinbarung ist der Sitz von KULTIKA. Ist das Mitglied Unternehmer, wird als Gerichtsstand der Sitz von KULTIKA vereinbart. Unternehmer nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

